Fünf Stimmen
am 10.Mai.


Liste 2, Platz 9

Aktuelles

Meine Kandidatur für die Europaliste

Ohne Europa geht es nicht, dies gilt inzwischen seit fast 20 Jahren für mein berufliches Leben. Zunächst zehn Jahre in der Europaforschung und v.a. Lehre tätig, hatte ich das große Vergnügen viele Studierende für Europa  zu begeistern und sie dabei zu unterstützen sich mit Europäischer Politik kritisch auseinanderzusetzen. Oft, glücklicherweise sehr oft, ist dies auch gelungen.

 

Auch in meinem politischen Engagement - in der Kommunalpolitik, als Landesvorsitzende der Bremer Grünen und aktuell als Bürgerschaftsabgeordnete - habe ich mein Hauptaugenmerk darauf gelegt, für die hohe Bedeutung europäischer Politik vor Ort zu werben. Denn insbesondere für Bremen und Bremerhaven ist die intensive Einbindung in Europäische Politik eine zentrale Zukunftsperspektive.

Ich bin überzeugt, die im Mai 2019 anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament werden richtungsweisend für die zukünftige Ausrichtung europäischer Politik sein. Es sind die bedeutendsten Europawahlen der letzten Jahre und jetzt gilt es, alles daran zu setzen, andere Mehrheiten im Europäischen Parlament herzustellen und weiter wachsende rechte, anti-europäische Fraktionen zu verhindern. 

Die Bremer Grünen haben mir am 15. September ein starkes Votum gegeben, um als Bremer Kandidatin für die Europaliste von BÜNDNIS90/ Die Grünen zu kandidieren. Meine Bewerbung kann hier im Detail nachlesen werden. Welche Schwerpunkte ich für die nächsten fünf Jahre sehe, habe ich in einem Leitantrag zusammengefasst, der ebenfalls vom Landesverband beschlossen wurde. Einen Überblick über meine  parlamentarischen europapolitischen Initiativen der letzten Jahre gibt es hier.

Dr. Henrike Müller

Geb. 1975 in Dessau
Politikwissenschaftlerin
Mitglied der Bremischen Bürgerschaft
Stell. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen und Sprecherin der Fraktion für Arbeit, Wissenschaft, Europa- und Geschlechterpolitik

So können Sie mich erreichen

Bündnis 90/ Die Grünen
Altenwall 25
28195 Bremen
Tel Büro: 0421/ 3011 166
Tel Mobil: 0173-9110377
Fax: 0421/ 2011 250
Email: henrike.mueller@gruene-bremen.de
facebook: henrike.muller.7

 

Mitgliedschaft in parlamentarischen Gremien

  • Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit (Vorsitzende)
  • Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit
  • Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau
  • Deputation für Arbeit, Wirtschaft und Häfen
  • stellv. Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR, Brüssel)

Mitgliedschaft in Verbänden/ Vereinen

  • Beirat der Landeszentrale für politische Bildung
  • Beirat des EuropaPunktBremen
  • Europa-Union Bremen (Geschäftsführung)
  • Bremer Europa-Zentrum e.V.
  • Kuratorium Freiheit für die Westsahara e.V.
  • Aufsichtsrat des Soziales Friedensdienstes (SfD)

Grüne Arbeitsgemeinschaften

  • LAG Europa
  • LAG Wissenschaft
  • LAG Frauen
  • LAG Queer

 

 

 

Ich engagiere mich mit und für die Bremer Grünen, weil…

der Kern Grüner Politik vorausschauendes Handeln ist. Grundlegender Antrieb grüner Politik ist es denen, die nach uns kommen, bessere Verhältnisse zu hinterlassen. Politisch verwurzelt bin ich seit vielen Jahren in europa- und bildungspolitischen, antirassistischen und frauenpolitischen Netzwerken. Europa- und Hochschulpolitik bestimmen seit vielen Jahren mein politisches Engagement. War ich zunächst - während des Studiums - überparteilich engagiert, bin ich seit 2009 bei den Grünen aktiv. Von 2011 bis 2015 war die Landesvorstandssprecherin der Bremer Grünen und Mitglied im Beirat Mitte. Seit 2015 bin ich Abgeordnete im Bremer Landtag verantwortlich für die Themenbereiche Arbeitsmarkt, Wissenschaft, Geschlechter- und Europapolitik. Eine Übersicht über meine parlamentarischen Initiativen gibt es hier. Seit vielen Jahren bin ich Mitglied in den Landesarbeitsgemeinschaften "Europa", "Queer", "Wissenschaft" und "Frauen". Interessierte sind immer herzlich willkommen bei den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaften. Nähere Informationen und Termine sind hier erhältlich.

Ehrenamtliche Verbandsarbeit

Seit vielen Jahren bin ich die ehrenamtliche Geschäftsführerin der Europa-Union, Landesverband Bremen. Diese überparteiliche Arbeit macht mir auch nach vielen Jahren immer noch große Freude. Hier arbeiten Europa-Interessierte, ExpertInnen, ParlamentarierInnen, Studierende und SchülerInnen gemeinsam an der Verwirklichung der europäischen Idee, schaffen eine europapolitische Öffentlichkeit in Bremen und unterstützen verschiedene Projekte. Seit Gründung des EuropaPunktBremen bin ich im begleitenden Beirat, engagiere mich im "Bremer Europa Zentrum", beim Sozialen Friedensdienst (SfD), unterstütze die Deutsch-Israelische-Gesellschaft und bin Fördermitglied bei Pro Asyl und Adopt a Revolution.

 

Meine Themen

Hochschulpolitik ist Bildungs- ist Jugend- ist Arbeitsmarkt- ist Integrationspolitik

Mit dem Hochschulplan 2020 wurden einige der aktuellen hochschulpolitischen Fragen beantwortet. Ideen für eine zukünftige Aufstellung des Hochschul- und Bildungsstandortes liefert er allerdings nicht. Auch berücksichtigt er nicht, dass Hochschulen nicht nur exzellente Forschungsorte sind. Sie sind auch Ausbildungsorte, Lebensraum für immer jüngere, zunehmend minderjährige, Jugendliche und Arbeitsplatz für viele Tausend MitarbeiterInnen. Wir müssen daher noch immer Antworten finden auf die Fragen: Wie kann eine Reform der Studienbedingungen gelingen? Wie gestalten wir Hochschulen als jugendgerechten Bildungsort? Wie unterbinden wir prekäre Beschäftigung? Und angesichts der hohen Abwanderungsquoten: Wie halten wir die gut ausgebildeten jungen - auch internationalen - AbsolventInnen in Bremen, wie schaffen wir bessere Übergänge von Hochschule in Beruf, eine engere und langfristige Bindung an die Stadtgesellschaft?

Geschlechterpolitik ist Politik für alle

Ressourcen gerechter verteilen heißt, verschiedene Perspektiven einnehmen und genau hinsehen, welche Auswirkungen politische Entscheidungen auf wen haben. In Neudeutsch heißt das Gender Mainstreaming und Budgeting: beides findet in Bremen faktisch nicht statt. Dabei zeigen die skandinavischen Länder oder auch Südafrika, dass so öffentliche Mittel sparsamer und (ziel)gerechter eingesetzt werden können. Die „Geschlechterbrille“ nützt allen, denn sie hilft Notwendiges von Unnützem zu unterscheiden und sorgt ebenso für mehr politische Teilhabe. Sie fördert eine politische Kultur, in der nicht nur diejenigen Gehör finden, die über ausreichend viel Zeit verfügen, laut und durchsetzungsfähig genug sind. Aus all diesen Gründen müssen wir gerade der Geschlechterpolitik neuen Schwung verleihen. Und auch: Weil wir der Altertümlichkeit von AfD, HoGeSa & Co unser Bild einer modernen Gesellschaft entgegenstellen müssen, in der gleiche Rechte für alle und Berücksichtigung aller zentral sind.

Politik für Bremen ist Bundespolitik ist Europapolitik

Für eine humane Flüchtlingspolitik, die stärkere Berücksichtigung von Menschenrechten in Bremer Wirtschaftsbeziehungen oder auch die attraktive Verankerung Bremens im Europäischen Hochschulraum braucht es eine enge grüne Vernetzung Bremens im Bund und europapolitische Kompetenz.

Die Fortentwicklung der bisher erfolgreichen Europäischen Integration ist mein zentrales Anliegen. Bremen ist Teil Europas und profitiert bisher in hohem Maße von den europäischen Fördermitteln. Dass das so bleibt, dafür will ich mich einsetzen.
Damit verbunden ist für mich auch ein besonderer Fokus auf die Themen Antidiskriminierung, Demokratieförderung, Grundrechteschutz sowie Wissenschaft und Forschung.

Als Ihre Abgeordnete für Bremen

Lesestoff

Initiativen

Europapolitik

Positionspapier "Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei"

Antrag "Erasmus-Aktive im Land Bremen effektiv unterstützen"

Große Anfrage "Eine „Europäische Universität“ in Bremen?"

Senatsantwort auf Frage „Bewerbung als europäische Jugendhauptstadt - eine Chance für Bremen?“

Senatsbericht zum Antrag „Antisemitismus im Land Bremen entschlossen bekämpfen“

Antrag "Europäisches Solidaritätskorps (ESK) - Freiwilligensäule ausbauen"

Antrag "Bremen lebt die europäische Idee"

Antrag "Europapolitische Bildung stärken - Erasmus+ nutzen"

Antwort des Senats aus die Große Anfrage "Neue Strategien und Maßnahmen gegen Antisemitismus"

Antrag "Grundrechte europaweit schützen"

Kleine Anfrage "Erasmus+ - Zwischenbilanz und Perspektiven größerer Mobilität von Bremer Jugendlichen und Erwachsenen innerhalb Europas"

Wissenschaft

Kleine Anfrage "Nachhaltigkeit der Professorinnenprogramme an den Bremer Hochschulen"

Senatsantwort auf Berichtsbitte "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an Bremer Hochschulen"

Senatsantwort auf Berichtsbitte „Stand der Umsetzung der neuen mutterschutzrechtlichen Regelungen an den Hochschulen“

Antrag "Digitalisierung der Bremer Hochschulen voranbringen"

Antrag "Wissenschaftsfreiheit ist Grundpfeiler offener Gesellschaften"

Antwort des Senats auf Große Anfrage "Entwicklungsstand Europäische Studienreform"

Fragestunde "Karrierestrategien und Laufbahnplanung für promovierte WissenschaftlerInnen"

Antrag "Einhaltung der Zivilklausel sicherstellen"

Antwort auf Berichtsbitte "Digitalisierung der Bremer Hochschulen"

 

Initiativen

Frauen- und Geschlechterpolitik

Positionspapier "Alleinerziehende in Bremen: Service bündeln und Perspektiven verbessern"

Positionspapier "Gewalt gegen Frauen - Prävention, Schutz und Ächtung"

Kleine Anfrage "Heranwachsende junge Frauen mit Jugendhilfebedarf"

Antrag "Homophobie entschieden entgegentreten: Pseudowissenschaftliche Konversionstherapien endlich verbieten"

Antrag "Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes – Öffentliche Informationen über legale Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen"

Antrag "Dritte Geschlechtsoption – Personenstandrecht ändern"

Antrag "Sexuelle und geschlechtliche Identität im Schutzbereich des Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz verankern!"

Antrag "Frauenhäuser und Beratungsstellen für Frauen und Kinder mit (sexualisierten) Gewalterfahrungen nachhaltig absichern!"

Antrag "Informationsfreiheit von Patientinnen wahren – § 219a StGB streichen"

Antrag "Bürgertelefon auch Anlaufstelle bei Diskriminierungen"

Fragestunde "Antidiskriminierung in Bremen"

Antrag Aufklärung und Emanzipation statt Verbot von Vollverschleierung

Fragestunde "Bleiberecht für geflüchtete Frauen"

Fragestunde „Sicherheitspersonal in Flüchtlingsunterkünften“

Antrag "Flüchtlingsunterkunft und weitere Angebote nur für Frauen"

Kleine Anfrage "Unterkunft für geflüchtete Frauen - aktueller Planungsstand"

 

Arbeitsmarkt

Frage "Wie berücksichtigt die Jugendberufsagentur die Zielgruppe junge Mütter?"

Antrag "Soziale Ungleichheit abbauen – Wirkung von Tarifverträgen stärken, Allgemeinverbindlichkeitserklärung erleichtern!"

Senatsantwort auf Frage „Abschlussbezogene Weiterbildung fördern“

Senatsantwort auf Frage „Schulgeldfreiheit für schulische Ausbildungen im Land Bremen?“

Antrag "Mutterschutz von Anfang an"

Presse

Klare Mehrheit für Liste mit Abtreibungspraxen (buten und binnen, August 2018)

Schwangerschaftsabbrüche in Bremen - Ärzteliste im Kommen (taz Bremen, 24.05.2018)

Kommt eine Liste mit Ärzten, die Abtreibungen durchführen? (buten un binnen, April 2018)

Politik ermutigt Universität (Weser-Kurier, 06.06.2018)

Schwangerschaftsabbrüche: Gesetzesnovelle für verlässliche ÄrztInnenliste auf Weg gebracht (PM, Mai 2018)

Kampf um den Platz für das dritte Geschlecht (taz Bremen, 19.05.2018)

"Queere Städtepartnerschaft: Bremer Abgeordnete beim Christopher Street Day in Danzig" (PM, Mai 2018)

Frauenhäuser und Kinderschutzeinrichtungen nachhaltig absichern (PM, Mai 2018)

Jacobs University soll eng mit öffentlichen Hochschulen kooperieren (PM, April 2018)

Vorschlag zum Rückkehrrecht auf Vollzeit verfehlt das Ziel (PM, April 2018)

Wissenschaftsfreiheit schützen! (PM, April 2018)

Wer nicht ausbildet, soll zahlen (Weser-Kurier, 15.03.2018)

Maßnahmen gegen säumige Väter - Kein Unterhalt, kein Lappen (taz Bremen, 01.03.2018

"Bremer Jugendliche und Politiker diskutieren über Europa" (Weser-Kurier, 04.02.2018)

Freier Blick auf Rotlichtmeile (taz Bremen, 16.12.2017)

Mauer zur Helenenstraße unter Top Drei der schmutzigsten Orte Bremens (Weser-Kurier, 15.12.2017)

Grüne kritisieren Panzer-Konvoi durchs Bremer Viertel (Weser-Kurier, 02.11.2017)

100 Jahre Oktoberrevolution: Kuriose Parade in Bremen (buten und binnen, November 2017)

Hochschulreformgesetz - Anwesenheitspflicht nur in Ausnahmefällen (Weser-Kurier, 18.06.2017)

"Vom Quartier in die europäische Zentrale" (Weser-Kurier, 20.04.2017)

Religionsfreiheit in Bremen - Burka bleibt in Bremen erlaubt (15.02.2017)

"Gastkommentar: Strategien gegen Antisemitismus offen diskutieren" (Weser-Kurier, 10.09.2016)

"Alle Rechten feiern" - Brexit als Chance begreifen (taz Bremen, 08.09.2016)

Hochschule Bremen und Zivilklausel - Uniform im Hörsaal (taz Bremen, 18.08.2016)

Ressentiment ist keine Kritik - Das Gerücht über Israel (taz Bremen, 22.06.2016)

Geflüchtete Frauen in Bremen - Sie haben es hinter sich (taz Bremen, 05.06.2016)

Wir treten für ein Europa der Bürger ein (Weser-Kurier, 14.05.2014)

Im 'Jahr der Unionsbürgerschaft' den Fokus auf Europäische Grundrechte legen (europaAktiv 2/2013)

Termine

September

Mittwoch, 5. September

14:30 Uhr Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Donnerstag+Freitag, 6./7. September

Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Wiesbaden

Montag, 10. September

14:00 Uhr Quartierbesuch Überseestadt

Dienstag, 11. September

14:30 Uhr Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit

Donnerstag, 13. September

9:00 Uhr ZGF-Tagung Frauen und Flucht

Freitag, 14. September

18:00 Uhr Landesmitgliederversammlung der Bremer Grünen zur Europa-Wahl

Dienstag, 18. September

11:00 Uhr Besuch des VIA-Projektes zur Unterstützung Alleinerziehender

17:00 Uhr Diskussion zur Einrichtung einer Interventionsstelle in Bremen

Mittwoch, 19. September

16:00 Uhr Deputation für Arbeit, Wirtschaft und Häfen

Dienstag, 25. September

14 Uhr Stadtbürgerschaft

Mittwoch+Donnerstag, 26./27. September

10 Uhr Landtagssitzung

Oktober

Freitag-Sonntag, 5. - 7. Oktober

BAG Europa in Berlin

Freitag, 12. Oktober

10:00 Uhr Empfang von IES-Studierenden in der Bremischen Bürgerschaft

Mittwoch, 17. Oktober

14:30 Uhr Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Freitag, 19. Oktober

9:00 Uhr Beirat der Landeszentrale für politische Bildung, Vorbereitung Wahljahr

Dienstag, 23. Oktober

14:30 Uhr Ausschuss für Europa, Bund und Internationales

Donnerstag, 25. Oktober

14:30 Uhr Ausschuss für die Gleichstellung der Frau

16:00 Uhr Deputation für Arbeit, Wirtschaft und Häfen

19:00 Uhr Kreismitgliederversammlung Links der Weser, Input zum Europawahlprogramm

Samstag, 27. Oktober

10 - 18 Uhr Bremer EU-Ratschlag, BürgerInnenDialog

Sonntag, 28. Oktober

11 Uhr "Europa Quartett" der Heinrich-Böll-Stiftung

 

 

 

November/ Dezember

Samstag, 3. November

10:00 Uhr Landesmitgliederversammlung der Bremer Grünen, Verabschiedung des Wahlprogramms

Sonntag, 4. November

15:30 Uhr Literaturfestival globale, Europa-Expertenbasar

Dienstag, 6. November

14 Uhr Stadtbürgerschaft

Mittwoch/ Donnerstag, 7./8. November

10 Uhr Landtagssitzung

Freitag-Sonntag, 9.-11. November 

Bundesparteitag

Donnerstag, 22. September

14:30 Uhr Ausschuss für die Gleichstellung der Frau

Dienstag, 27. November

14:30 Uhr Ausschuss für Europa, Bund und Internationales 

Mittwoch, 28. November

14:30 Uhr Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit 

 

Dienstag, 4. Dezember

Konferenz "Female brightness on our global future" in Brüssel

Mittwoch, 5. Dezember

16 Uhr Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

Freitag/ Samstag, 8.+9. Dezember

Landesmitgliederversammlung Grüne Bremen

Dienstag, 11. Dezember

14:00 Uhr Stadtbürgerschaft

Mittwoch/ Donnerstag, 12.+13. Dezember

10:00 Uhr Landtagssitzung

Mittwoch, 19. Dezember

14:30 Uhr Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit