Fünf Stimmen
am 10.Mai.


Liste 2, Platz 9

Aktuelles

Parlamentarische Woche

Die wichtigste Debatte in dieser letzten parlamentarischen Woche vor den Ferien war die zum Vierten  Hochschulreformgesetz, in dem insbesondere die Beschäftigungsbedingungen für den akademischen Mittelbau neu geregelt werden. Wir haben damit nun die gesetzliche Grundlage für gute Beschäftigungsbedingungen an den Bremer Hochschulen geschaffen. Die Zeiten der ‚kreativen’ Beschäftigungsformen mit Viertel-Stellen und Halbjahresverträgen müssen jetzt der Vergangenheit angehören. Nun haben die jungen Beschäftigten die Möglichkeit, ihre Karrierewege innerhalb der Hochschule oder ihre Berufsperspektiven außerhalb der Hochschule besser zu planen. Allerdings wurde während der Anhörung der Interessensverbände deutlich, dass sich die Neuregelungen insbesondere auf die Universität Bremen auswirken werden. Aus Sicht der Beschäftigten der Hochschule Bremen bleibt noch Nachbesserungsbedarf.

Nach den Ferien geht es dann hochschulpolitisch interessant weiter, denn dann debattieren wir die Antwort des Senats auf meine Große Anfrage zum Umsetzungsstand der Bologna-Reform. Es wird also nach den Beschäftigungsbedingungen des Mittelbaus stärker um die Studienbedingungen an den Bremer Hochschulen gehen. Und endlich wird auch die von mir beantragte Anhörung zu den "Digitalisierungsstrategien der Bremer Hochschulen" stattfinden. Das wird also ein hochschulpolitisch interessanter Herbst.

Ebenfalls nach der Sommerpause dürfte der Senat meine Anfrage zum Thema "Perspektiven junger Männer mit Migrationshintergrund in Bremen und Bremerhaven" beantwortet haben. Auf diese Debatte bin ich besonderes gespannt. Denn nach diversen Diskussionen um die Situation von Frauen und Mädchen im Land Bremen, wird es Zeit die Perspektive zu erweitern.

Bis dahin wünschen Ella & ich eine schöne Sommerpause!

Dr. Henrike Müller

Geb. 1975 in Dessau
Politikwissenschaftlerin
Mitglied der Bremischen Bürgerschaft
Sprecherin der Fraktion für Wissenschaft, Europa- und Geschlechterpolitik

So können Sie mich erreichen

Bündnis 90/ Die Grünen
Schlachte 19/20
28195 Bremen
Tel Büro: 0421/ 3011 166
Tel Mobil: 0173-9110377
Fax: 0421/ 2011 250
Email: henrike.mueller@gruene-bremen.de
facebook: henrike.muller.7

 

Mitgliedschaft in parlamentarischen Gremien

  • Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit (Vorsitzende)
  • Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit
  • Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau
  • Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Anti-Terror-Einsatz in Bremen"
  • stellv. Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR, Brüssel)
  • Ansprechpersonen für die Beiratsgebiete Mitte und Woltmershausen

 

Mitgliedschaft in Verbänden/ Vereinen

  • Beirat der Landeszentrale für politische Bildung
  • Beirat des EuropaPunktBremen
  • Europa-Union Bremen (Geschäftsführung)
  • Bremer Europa-Zentrum e.V.
  • Kuratorium Freiheit für die Westsahara e.V.
  • Aufsichtsrat des Soziales Friedensdienstes (SfD)
  • Fördermitglied Deutsch-Israelische-Gesellschaft Bremen
  • Fördermitglied Pro Asyl
  • Fördermitglied Adopt a Revolution

 

Grüne Arbeitsgemeinschaften

  • LAG Europa
  • LAG Wissenschaft
  • LAG Frauen
  • LAG Demokratie & Recht
  • LAG Queer

 

 

 

 

Ich engagiere mich mit und für die Bremer Grünen, weil…

der Kern Grüner Politik vorausschauendes Handeln ist. Grundlegender Antrieb grüner Politik ist es denen, die nach uns kommen, bessere Verhältnisse zu hinterlassen. Politisch verwurzelt bin ich seit vielen Jahren in europa- und bildungspolitischen, antirassistischen und frauenpolitischen Netzwerken. Europa- und Hochschulpolitik bestimmen seit vielen Jahren mein politisches Engagement. War ich zunächst - während des Studiums - überparteilich engagiert, bin ich seit 2009 bei den Grünen aktiv. Von 2011 bis 2015 war ich Mitglied im Beirat Mitte, hier die Fraktionssprecherin und in den Ausschüssen "Beteiligung", "Bau und Verkehr" sowie im Begleitausschuss des "Lokalen Aktionsplan gegen Diskriminierung". Seit 2011 bin ich die Landesvorstandssprecherin der Bremer Grünen und Mitglied in den Landesarbeitsgemeinschaften "Europa", "Demokratie und Recht" und "Frauen". Interessierte sind immer herzlich willkommen bei den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaften. Nähere Informationen und Termine sind hier erhältlich.

Spezifische Verbandsarbeit

Seit vielen Jahren bin ich die Geschäftsführerin der Europa-Union, Landesverband Bremen. Hier arbeiten Europa-Interessierte, ExpertInnen, ParlamentarierInnen, Studierende und SchülerInnen gemeinsam an der Verwirklichung der europäischen Idee, schaffen eine europapolitische Öffentlichkeit in Bremen und unterstützen verschiedene Projekte. Seit Gründung des EuropaPunktBremen bin ich im begleitenden Beirat, engagiere mich im "Bremer Europa Zentrum", unterstütze die Deutsch-Israelische-Gesellschaft und bin Fördermitglied bei Pro Asyl und Adopt a Revolution.

 

Meine Themen

Hochschulpolitik ist Bildungs- ist Jugend- ist Arbeitsmarkt- ist Integrationspolitik

Mit dem Hochschulplan 2020 wurden einige der aktuellen hochschulpolitischen Fragen beantwortet. Ideen für eine zukünftige Aufstellung des Hochschul- und Bildungsstandortes liefert er allerdings nicht. Auch berücksichtigt er nicht, dass Hochschulen nicht nur exzellente Forschungsorte sind. Sie sind auch Ausbildungsorte, Lebensraum für immer jüngere, zunehmend minderjährige, Jugendliche und Arbeitsplatz für viele Tausend MitarbeiterInnen. Wir müssen daher noch immer Antworten finden auf die Fragen: Wie kann eine Reform der Studienbedingungen gelingen? Wie gestalten wir Hochschulen als jugendgerechten Bildungsort? Wie unterbinden wir prekäre Beschäftigung? Und angesichts der hohen Abwanderungsquoten: Wie halten wir die gut ausgebildeten jungen - auch internationalen - AbsolventInnen in Bremen, wie schaffen wir bessere Übergänge von Hochschule in Beruf, eine engere und langfristige Bindung an die Stadtgesellschaft?

Geschlechterpolitik ist Politik für alle

Ressourcen gerechter verteilen heißt, verschiedene Perspektiven einnehmen und genau hinsehen, welche Auswirkungen politische Entscheidungen auf wen haben. In Neudeutsch heißt das Gender Mainstreaming und Budgeting: beides findet in Bremen faktisch nicht statt. Dabei zeigen die skandinavischen Länder oder auch Südafrika, dass so öffentliche Mittel sparsamer und (ziel)gerechter eingesetzt werden können. Die „Geschlechterbrille“ nützt allen, denn sie hilft Notwendiges von Unnützem zu unterscheiden und sorgt ebenso für mehr politische Teilhabe. Sie fördert eine politische Kultur, in der nicht nur diejenigen Gehör finden, die über ausreichend viel Zeit verfügen, laut und durchsetzungsfähig genug sind. Aus all diesen Gründen müssen wir gerade der Geschlechterpolitik neuen Schwung verleihen. Und auch: Weil wir der Altertümlichkeit von AfD, HoGeSa & Co unser Bild einer modernen Gesellschaft entgegenstellen müssen, in der gleiche Rechte für alle und Berücksichtigung aller zentral sind.

Politik für Bremen ist Bundespolitik ist Europapolitik

Für eine humane Flüchtlingspolitik, die stärkere Berücksichtigung von Menschenrechten in Bremer Wirtschaftsbeziehungen oder auch die attraktive Verankerung Bremens im Europäischen Hochschulraum braucht es eine enge grüne Vernetzung Bremens im Bund und europapolitische Kompetenz.

Die Fortentwicklung der bisher erfolgreichen Europäischen Integration ist mein zentrales Anliegen. Bremen ist Teil Europas und profitiert bisher in hohem Maße von den europäischen Fördermitteln. Dass das so bleibt, dafür will ich mich einsetzen.
Damit verbunden ist für mich auch ein besonderer Fokus auf die Themen Antidiskriminierung, Demokratieförderung, Grundrechteschutz sowie Wissenschaft und Forschung.

Als Ihre Abgeordnete für Bremen

Lesestoff

Termine

April

Dienstag, 4. April

14:00 Uhr Stadtbürgerschaft

Mittwoch/ Donnerstag, 5.+6. April

10:00 Uhr Landtagssitzung

Montag 10. April - Mittwoch 12. April

Brüsselreise mit dem Soziales Friedensdienst

Dienstag, 25. April

14:30 Ausschuss für Bund, Europa und Internationales

Donnerstag, 27. April

10 Uhr Kids-Day

Mai

Dienstag 2. Mai - Donnerstag, 4. Mai

Brüssel

Sonntag 7. Mai - Freitag 12. Mai

Europäische Jugendbegegnung in Bremen

Dienstag, 9. Mai

14 Uhr Stadtbürgerschaft

Mittwoch/ Donnerstag, 10./11. Mai

10 Uhr Landtagssitzung

Mittwoch, 17. Mai

14:30 Uhr Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Dienstag, 30. Mai

14:30 Uhr Ausschuss für Bund, Europa und Internationales

 

 

Juni

Mittwoch, 7. Juni

14:30 Uhr Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Dienstag, 13. Juni

14 Uhr Stadtbürgerschaft

Mittwoch/ Donnerstag 14./15. Juni

10 Uhr Landtagssitzung