Europawahl 2019

5+1 Stimme(n) für Grüne in Bremen

Am 26. Mai 2019 finden in Bremen drei Wahlen gleichzeitig statt: Wahlen der Beiräte, der Bremischen Bürgerschaft und des Europäischen Parlaments! Das sind beste Voraussetzungen um den Bremerinnen und Bremern zu verdeutlichen, wie wichtig europäische Politik vor Ort und bremisches Engagement auf europäischer Ebene ist. 

Ich bin überzeugt, die anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament werden richtungsweisend für die zukünftige Ausrichtung europäischer Politik sein. Es sind die bedeutendsten Europawahlen der letzten Jahre und jetzt gilt es, alles daran zu setzen, andere Mehrheiten im Europäischen Parlament herzustellen und weiter wachsende rechte, anti-europäische Fraktionen zu verhindern. 

Die Bremer Grünen haben mir am 15. September ein starkes Votum als Bremer Kandidatin für die Europaliste von BÜNDNIS90/ Die Grünen gegeben. Ich kandidiere auf Platz 23 der bündnisgrünen Liste. Welche Schwerpunkte ich für die nächsten fünf Jahre sehe, habe ich in einem Leitantrag und hier zusammengefasst. Einen Überblick über meine  parlamentarischen europapolitischen Initiativen der letzten Jahre gibt es hier.

Schließlich gibt es hier ausführliche Einblicke in meine aktuelle "Europa-vor-Ort"-Tour, die mir zu eindrucksvollen Projekten in Bremen und Bremerhaven führt.

Dr. Henrike Müller

Geb. 1975 in Dessau
Politikwissenschaftlerin
Mitglied der Bremischen Bürgerschaft
Stell. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen und Sprecherin der Fraktion für Arbeit, Wissenschaft, Europa- und Geschlechterpolitik

So können Sie mich erreichen

Bündnis 90/ Die Grünen
Altenwall 25
28195 Bremen
Tel Büro: 0421/ 3011 166
Tel Mobil: 0173-9110377
Fax: 0421/ 2011 250
Email: henrike.mueller@gruene-bremen.de
facebook: henrike.muller.7

 

Mitgliedschaft in parlamentarischen Gremien

  • Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit (Vorsitzende)
  • Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit
  • Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau
  • Deputation für Arbeit, Wirtschaft und Häfen
  • stellv. Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR, Brüssel)

Mitgliedschaft in Verbänden/ Vereinen

  • Beirat der Landeszentrale für politische Bildung
  • Beirat des EuropaPunktBremen
  • Europa-Union Bremen (Geschäftsführung)
  • Bremer Europa-Zentrum e.V.
  • Kuratorium Freiheit für die Westsahara e.V.
  • Aufsichtsrat des Soziales Friedensdienstes (SfD)

Grüne Europapolitik in Bremen

Ohne Europa geht es nicht, dies gilt inzwischen seit fast 20 Jahren für mein berufliches Leben. Zunächst zehn Jahre in der Europaforschung und v.a. Lehre tätig, hatte ich das große Vergnügen viele Studierende für Europa  zu begeistern und sie dabei zu unterstützen sich mit Europäischer Politik kritisch auseinanderzusetzen. Oft, glücklicherweise sehr oft, ist dies auch gelungen. Auch in meinem politischen Engagement - in der Kommunalpolitik, als Landesvorsitzende der Bremer Grünen und aktuell als Bürgerschaftsabgeordnete - habe ich mein Hauptaugenmerk darauf gelegt, für die hohe Bedeutung europäischer Politik vor Ort zu werben. Denn insbesondere für Bremen und Bremerhaven ist die intensive Einbindung in Europäische Politik eine zentrale Zukunftsperspektive.

Ehrenamtliche Verbandsarbeit

Seit vielen Jahren bin ich die ehrenamtliche Geschäftsführerin der Europa-Union, Landesverband Bremen. Diese überparteiliche Arbeit macht mir auch nach vielen Jahren immer noch große Freude. Hier arbeiten Europa-Interessierte, ExpertInnen, ParlamentarierInnen, Studierende und SchülerInnen gemeinsam an der Verwirklichung der europäischen Idee, schaffen eine europapolitische Öffentlichkeit in Bremen und unterstützen verschiedene Projekte. Seit Gründung des EuropaPunktBremen bin ich im begleitenden Beirat, engagiere mich im "Bremer Europa Zentrum", beim Sozialen Friedensdienst (SfD), unterstütze die Deutsch-Israelische-Gesellschaft und bin Fördermitglied bei Pro Asyl und Adopt a Revolution.

 

Meine Themen

Zusammenhalt in Europa stärken

Die Europäische Integration bietet Menschen im Westen seit über 70 Jahren und im Osten seit fast 30 Jahren echten Frieden und Freiheit! Wir wissen diese herausragende Leistung der Europäischen Union zu schätzen! Wir sind der festen Überzeugung, dass die europäischen Institutionen der einzig richtige Ort sind, um Konflikte zu lösen und Europa in eine gute Zukunft zu führen. Die Europäische Union ist ein von fundamentalen Werten geprägtes Einigungsprojekt. Die EU steht für Menschenrechte, für Gleichberechtigung, für Solidarität, für Rechtsstaatlichkeit und für Demokratie. Wir wollen dieses von freiheitlichen Werten geprägte Europa zusammenhalten!

Frieden, Freiheit und Wohlstand - das sind die Gründungsversprechen der europäischen Einigung. Um den sozialen Zusammenhalt zu stärken wollen wir europäische Investitionen anschieben, die soziale Säule der EU stärken, einen europäischen Rahmen für Mindestlöhne schaffen und eine europäische Arbeitslosenversicherung prüfen. 

Europa ist stark in Bremen

Für Bremen und Bremerhaven ist EU-Politik besonders wichtig. Ob hohe umweltpolitische Standards, Meeres- und Gewässerschutz, Gleichstellungs- und Integrationsförderung, Strukturförderungen oder Wissenschaftsförderung: Mit der Europäischen Union gestalten wir die Zukunft für Menschen in Bremen und Bremerhaven! Unser Bundesland profitiert in hohem Maße von der Europäischen Förderpolitik, gerade in den Bereichen der Beschäftigungs- und Forschungsförderung.  Als Küstenregion liegt der Klimaschutz in unserem ureigenen Interesse. Die Umsetzung der Pariser Klimaschutzziele ist uns besonders wichtig. Die EU muss ihre Vorreiterrolle im weltweiten Klimaschutz einnehmen. Möglichkeiten einer ambitionierten EU-Klimapolitik gibt es genug: Ausstieg aus der Kohle, Festlegung strengerer Abgasnormen, Förderung erneuerbarer Energien und Nutzungsmöglichkeiten von Fernwärme, Regelungen zur Vermeidung von Plastik, Bedingungen für eine gelingende Kreislaufwirtschaft, Ausbau des Schienenverkehrs und die Wiedereinführung von europäischen Nachtzügen statt der Subventionierung von Billigflügen!

Mehr Europäische Bildung

Mehr als sieben Millionen junge Menschen haben dank „Erasmus+“ schon einmal in einem anderen europäischen Land gelebt und gelernt. Wer Europa auf diese Weise erfahren hat, kennt seinen Wert und trägt die Idee der europäischen Einigkeit weiter. Wir wollen allen jungen Menschen die Möglichkeit bieten Europa kennen- und lieben zu lernen. Wir begrüßen daher die Vorschläge der Kommission zur Aufstockung und Ausweitung des Erasmus-Programms, unterstützen den Europäischen Solidaritätsdienst, die europäischen Freiwilligendienste und die Etablierung von „Europäischen Universitäten“ als zentrale Elemente für die Fortentwicklung des europäischen Einigungsprozesses. Insbesondere die „Europäischen Universitäten“ könnten die notwendige Struktur bereitstellen, um die großen europäischen Herausforderungen, wie Lösungen zur Energieversorgung, Fragen zum Umweltschutz und der Erreichung der Klimaziele, besser zu bewältigen.

#Henrikeunterwegs #EuropavorOrt

In Bremen und Bremerhaven werden diverse soziale Projekte und viele Infrastruktur- und Naturschutzmaßnahmen mit europäischen Fördermitteln umgesetzt. Im Rahmen meiner Europa-vor-Ort-Tour besuche ich Projekte, die durch den Europäischen Sozialfond oder den Fond für regionale Entwicklung gefördert werden. Hierbei treffe ich auf Menschen, die durch diese besonderen Fördermaßnahmen echte Chancen erhalten. Und ich entdecke Regionen, die mit Hilfe der EU, wunderbar renaturiert wurden. Hier gibts einen kleinen Überblick über die Stationen von #Henrikeunterwegs in Bremen und Bremerhaven.

Frauenzentrum Solidarische Hilfe e.V.

Lasst los, ist das Motto der Beratungen im Frauenzentrum der Solidarischen Hilfe. Hier werden Frauen in sehr schwierigen Lebenslagen vertraulich und kompetent beraten, z.B. zu Themen wie Trennung und Scheidung, Schwangerschaft, Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung oder bei Erfahrungen mit seelischer und körperlicher Gewalt.

Hoppenbank e.V.

Der Verein „Hoppenbank“ ist von besonderer Bedeutung, denn hier finden straffällig gewordene Menschen Unterstützung, Halt und Struktur, um zurück zu finden zu einem straffreien Leben. In den meisten Fällen gehört dazu auch Süchte und diverse Ängste zu überwinden. Beeindruckende Arbeit mit viel Fingerspitzengefühl, die hier mit Unterstützung des Europäischen Sozialfonds geleistet wird! 

FAW Bremen

Seit inzwischen 30 Jahren finden Frauen in der Beratungsstelle "Frauen in Arbeit und Wirtschaft e.V."  kompetente und engagierte Unterstützung bei der Rückkehr in den Beruf, der Berufsorientierung und der Existenzgründung. Hervorragende Arbeit, tolle Mitarbeiterinnen und ein besonders wichtiges Angebot, um weibliche Erwerbstätigkeit und Selbständigkeit in Bremen zu fördern. Und das alles mit freundlicher Unterstützung des ESF!

AGAB Bremen

ALG I oder II, Wohngeld, Grundsicherung im Alter, Elterngeld, Kindergeld, Kindergeldzuschlag oder Unterhaltsvorschuss. Dazu die vielen meist schwer verständlichen Antragsunterlagen, das kann schnell überfordern. Mit Unterstützung des ESF helfen hier die MitarbeiterInnen der agab, die ich heute besucht habe. Tolle Beratung, tolles Team!

MoBa Bremen

Die Mitarbeiterinnen der Beratungsstelle für EU-BürgerInnen leisten hier wirklich eine wichtige Arbeit. Denn die Menschen, die hier Rat suchen haben meist schlimme Erfahrungen mit ArbeitgeberInnen gemacht. Nicht ausgezahlte Löhne, Kündigung bei Krankheit, kein Urlaub und leider oft schwerste Arbeit zu Minilöhnen. Da ist es gut, dass immer mehr Menschen Vertrauen zum MoBA haben und ihre Rechte als ArbeitnehmerInnen geltend machen.

SAILING IN Bremerhaven

Im Förderzentrum SAILING IN holen Frauen und Männer, die über 25 Jahre alt sind, einen Schulabschluss nach oder befinden sich in der Berufsorientierung. Unter den TeilnehmerInnen sind viele Alleinerziehende, hier ist sehr oft Kreativität der MitarbeiterInnen gefragt. Denn die Schulungszeiten passen oft nicht mit den Kita-Zeiten überein, wie auch heute. Es sind Ferien, also hatten die Mütter ihre Kinder heute dabei. Toll, dass das hier möglich ist!

KOMPASS - Jugendförderzentrum Bremerhaven

Hier finden Jugendliche, die in ihren jungen Jahren schon viele Herausforderungen zu meistern haben, Unterstützung in der beruflichen Bildung. In fünf Modulen (Kompass, Schule, Leuchtfeuer, Leuchtturm, Nordlicht) wird passgenau bei der persönlichen Stabilisierung, Berufswahl und -Realisierung geholfen. Hier finden junge Menschen dank europäischer Förderung und der zugewandten Arbeit der MitarbeiterInnen den Weg in ein selbstständiges Leben.

VIA - Das Projekt für Alleinerziehende

VIA ist eines der vielen wichtigen Projekte, die ohne die Förderung durch den Europäischen Sozialfond (ESF) nicht möglich wären. Mit Unterstützung des ESF und natürlich der tollen Koordinatorinnen und Beraterinnen starten hier immer mehr Alleinerziehende in ihre berufliche Zukunft. #EigenesGeldverdienenmitVIA

Lesestoff

Initiativen

Europapolitik

Positionspapier "Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei"

Antrag "Erasmus-Aktive im Land Bremen effektiv unterstützen"

Große Anfrage "Eine „Europäische Universität“ in Bremen?"

Senatsantwort auf Frage „Bewerbung als europäische Jugendhauptstadt - eine Chance für Bremen?“

Senatsbericht zum Antrag „Antisemitismus im Land Bremen entschlossen bekämpfen“

Antrag "Europäisches Solidaritätskorps (ESK) - Freiwilligensäule ausbauen"

Antrag "Bremen lebt die europäische Idee"

Antrag "Europapolitische Bildung stärken - Erasmus+ nutzen"

Antwort des Senats aus die Große Anfrage "Neue Strategien und Maßnahmen gegen Antisemitismus"

Antrag "Grundrechte europaweit schützen"

Kleine Anfrage "Erasmus+ - Zwischenbilanz und Perspektiven größerer Mobilität von Bremer Jugendlichen und Erwachsenen innerhalb Europas"

Wissenschaft

Kleine Anfrage "Nachhaltigkeit der Professorinnenprogramme an den Bremer Hochschulen"

Senatsantwort auf Berichtsbitte "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an Bremer Hochschulen"

Senatsantwort auf Berichtsbitte „Stand der Umsetzung der neuen mutterschutzrechtlichen Regelungen an den Hochschulen“

Antrag "Digitalisierung der Bremer Hochschulen voranbringen"

Antrag "Wissenschaftsfreiheit ist Grundpfeiler offener Gesellschaften"

Antwort des Senats auf Große Anfrage "Entwicklungsstand Europäische Studienreform"

Fragestunde "Karrierestrategien und Laufbahnplanung für promovierte WissenschaftlerInnen"

Antrag "Einhaltung der Zivilklausel sicherstellen"

Antwort auf Berichtsbitte "Digitalisierung der Bremer Hochschulen"

 

Initiativen

Frauen- und Geschlechterpolitik

Positionspapier "Alleinerziehende in Bremen: Service bündeln und Perspektiven verbessern"

Positionspapier "Gewalt gegen Frauen - Prävention, Schutz und Ächtung"

Kleine Anfrage "Heranwachsende junge Frauen mit Jugendhilfebedarf"

Antrag "Homophobie entschieden entgegentreten: Pseudowissenschaftliche Konversionstherapien endlich verbieten"

Antrag "Gesetz zur Änderung des Schwangerenberatungsgesetzes – Öffentliche Informationen über legale Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen"

Antrag "Dritte Geschlechtsoption – Personenstandrecht ändern"

Antrag "Sexuelle und geschlechtliche Identität im Schutzbereich des Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz verankern!"

Antrag "Frauenhäuser und Beratungsstellen für Frauen und Kinder mit (sexualisierten) Gewalterfahrungen nachhaltig absichern!"

Antrag "Informationsfreiheit von Patientinnen wahren – § 219a StGB streichen"

Antrag "Bürgertelefon auch Anlaufstelle bei Diskriminierungen"

Fragestunde "Antidiskriminierung in Bremen"

Antrag Aufklärung und Emanzipation statt Verbot von Vollverschleierung

Fragestunde "Bleiberecht für geflüchtete Frauen"

Fragestunde „Sicherheitspersonal in Flüchtlingsunterkünften“

Antrag "Flüchtlingsunterkunft und weitere Angebote nur für Frauen"

Kleine Anfrage "Unterkunft für geflüchtete Frauen - aktueller Planungsstand"

 

Arbeitsmarkt

Frage "Wie berücksichtigt die Jugendberufsagentur die Zielgruppe junge Mütter?"

Antrag "Soziale Ungleichheit abbauen – Wirkung von Tarifverträgen stärken, Allgemeinverbindlichkeitserklärung erleichtern!"

Senatsantwort auf Frage „Abschlussbezogene Weiterbildung fördern“

Senatsantwort auf Frage „Schulgeldfreiheit für schulische Ausbildungen im Land Bremen?“

Antrag "Mutterschutz von Anfang an"

Presse

Klare Mehrheit für Liste mit Abtreibungspraxen (buten und binnen, August 2018)

Schwangerschaftsabbrüche in Bremen - Ärzteliste im Kommen (taz Bremen, 24.05.2018)

Kommt eine Liste mit Ärzten, die Abtreibungen durchführen? (buten un binnen, April 2018)

Politik ermutigt Universität (Weser-Kurier, 06.06.2018)

Schwangerschaftsabbrüche: Gesetzesnovelle für verlässliche ÄrztInnenliste auf Weg gebracht (PM, Mai 2018)

Kampf um den Platz für das dritte Geschlecht (taz Bremen, 19.05.2018)

"Queere Städtepartnerschaft: Bremer Abgeordnete beim Christopher Street Day in Danzig" (PM, Mai 2018)

Frauenhäuser und Kinderschutzeinrichtungen nachhaltig absichern (PM, Mai 2018)

Jacobs University soll eng mit öffentlichen Hochschulen kooperieren (PM, April 2018)

Vorschlag zum Rückkehrrecht auf Vollzeit verfehlt das Ziel (PM, April 2018)

Wissenschaftsfreiheit schützen! (PM, April 2018)

Wer nicht ausbildet, soll zahlen (Weser-Kurier, 15.03.2018)

Maßnahmen gegen säumige Väter - Kein Unterhalt, kein Lappen (taz Bremen, 01.03.2018

"Bremer Jugendliche und Politiker diskutieren über Europa" (Weser-Kurier, 04.02.2018)

Freier Blick auf Rotlichtmeile (taz Bremen, 16.12.2017)

Mauer zur Helenenstraße unter Top Drei der schmutzigsten Orte Bremens (Weser-Kurier, 15.12.2017)

Grüne kritisieren Panzer-Konvoi durchs Bremer Viertel (Weser-Kurier, 02.11.2017)

100 Jahre Oktoberrevolution: Kuriose Parade in Bremen (buten und binnen, November 2017)

Hochschulreformgesetz - Anwesenheitspflicht nur in Ausnahmefällen (Weser-Kurier, 18.06.2017)

"Vom Quartier in die europäische Zentrale" (Weser-Kurier, 20.04.2017)

Religionsfreiheit in Bremen - Burka bleibt in Bremen erlaubt (15.02.2017)

"Gastkommentar: Strategien gegen Antisemitismus offen diskutieren" (Weser-Kurier, 10.09.2016)

"Alle Rechten feiern" - Brexit als Chance begreifen (taz Bremen, 08.09.2016)

Hochschule Bremen und Zivilklausel - Uniform im Hörsaal (taz Bremen, 18.08.2016)

Ressentiment ist keine Kritik - Das Gerücht über Israel (taz Bremen, 22.06.2016)

Geflüchtete Frauen in Bremen - Sie haben es hinter sich (taz Bremen, 05.06.2016)

Wir treten für ein Europa der Bürger ein (Weser-Kurier, 14.05.2014)

Im 'Jahr der Unionsbürgerschaft' den Fokus auf Europäische Grundrechte legen (europaAktiv 2/2013)

Termine

Mai

Mittwoch, 1. Mai

Demo und Infostand

Donnerstag, 2. Mai

13 Uhr Besuch der Hoppenbank e.V. Berufshilfe #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt

Samstag, 4. Mai

#Henrikeunterwegs #EuropavorOrt in der Vahr

Sonntag, 5. Mai

14:00 Uhr Podium bei Pulse of Europe

#Henrikeunterwegs #EuropavorOrt bei der Gewerbeschau Osterholz

Montag, 6. Mai

10 Uhr Besuch EMMA "Erfolgreiche Migrantische Mütter" in Bremerhaven #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt

Dienstag, 7. Mai

14 Uhr Stadtbürgerschaft

Mittwoch, 8. Mai

10 Uhr Landtagssitzung

Donnerstag, 9. Mai

10 Uhr Landtagssitzung

11 Uhr Plenardebatte zu meinen Initiativen zu Erasmus und Europäische Universitäten

14 - 18 Uhr Europäisches Markttreiben

18 Uhr Podiumsdiskussion der Europa-Union Bremen

Mai

Freitag, 10. Mai

9-14 Uhr Europa-Challenge in der Bremischen Bürgerschaft

Samstag, 11. Mai

#Henrikeunterwegs #EuropavorOrt in der Neustadt und Gröpelingen

Sonntag, 12. Mai

11 Uhr Mit den Waller Grünen zum EU-Tag am Europahafen #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt am Walversand

Montag, 13. Mai

14 Uhr #Henrikeunterwegs 'EuropavorOrt "Weserbogen-Weserwehr-Hemelinger See"

Dienstag, 14. Mai

10 Uhr Podiumsdiskussion Berufsschule für Großhandel, Außenhandel und Verkehr

14 Uhr Besuch Frauenzentrum Solidarische Hilfe e.V. #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt

18 Uhr Podiumsdiskussion der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft

Mittwoch, 15. Mai

11 Uhr #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt "Wagenfeld-Mühle-Medienquartier"

19:00 Uhr Podium "2 Stimmen für den Frieden"

Mai

Donnerstag, 16. Mai

10-12 Uhr Podiumsdiskussion bei den Kaufmännischen Lehranstalten in Bremerhaven

Samstag, 18. Mai

9 Uhr #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt in Oberneuland, Borgfeld und Horn-Lehe

20 Uhr "Our 12 Points go to Europe" Public Viewing mit Claudia Roth in der Schwankhalle

Sonntag, 19. Mai

14 Uhr Pulse of Europe

Montag, 20.Mai

14 Uhr #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt in AirportStadt

Dienstag, 21. Mai

10:00 Uhr Podiumsdiskussion Europaschule SZ Utbremen

15:00 Uhr Podiumsdiskussion zu Europäischer Wirtschafts- und Sozialpolitik, Hochschule Bremen

Mittwoch, 22. Mai

9 Uhr #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt in Huchting-Sodenmatt-Grüner Ring

Donnerstag, 23. Mai

15:00 Uhr Eröffnung SPRUNGBRETT #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt

Freitag, 24. Mai

11 Uhr Politischer Brunch mit DGB-Jugend

Samstag, 25. Mai

9 Uhr #Henrikeunterwegs #EuropavorOrt WK-Stand-Tour

Sonntag, 26. Mai

Wahltag